Verbandsgemeinde und kommunale Mitverwaltung
Brandenburg


Kommunales Bau- und Planungsrecht BrandenburgPreis: kostenfrei


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Mit dem als Art. 1 des am 16.10.2018 in Kraft getretenen Gesetzes zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene vom 15.10.2018 (GVBl. I Nr. 22) eingeführten Gesetz zur Einführung der Verbandsgemeinde und der Mitverwaltung (Verbandsgemeinde- u. Mitverwaltungsgesetz – VgMvG) wurden in Brandenburg zwei neue kommunale Organisationsmodelle, die Verbandsgemeinde und die Mitverwaltung geschaffen.

Nach dem Scheitern der Verwaltungsstrukturreform sollen die Gemeinden freiwillig selbst ein auf ihre Bedürfnisse zugeschnittenes Verwaltungsmodell wählen können, auch unter Berücksichtigung ihre bisherigen Gemeindegrenzen.

Das Gesetz zielt darauf ab, freiwillige Veränderungen bei der Organisation hauptamtlicher Verwaltungen auf gemeindlicher Ebene zu befördern, um die Zahl der hauptamtlicher Verwaltungen insgesamt zu reduzieren und eine leistungsfähige Verwaltung auf gemeindlicher Ebene langfristig sicherzustellen.

Der vorliegende Leitfaden soll den kommunalpolitisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Fachleuten einen Überblick über die durch das Gesetz zur Einführung der Verbandsgemeinde und der Mitverwaltung (Verbandsgemeinde- und Mitverwaltungsgesetz – VgMvG) vom 15. Oktober 2018 GVBl. I/18, (Nr. 22), S. 2, neu geschaffenen Möglichkeiten der Gestaltung kommunaler Verwaltungsstrukturen geben.

Es enthält Hinweise und Darstellungen zu den neu geschaffenen rechtlichen Vorgaben und interkommunalen Verwaltungsbündelung, die insbesondere nach dem Scheitern der in den Vorjahren am Wiederstand der Kommunen gescheiterten kommunalen Verwaltungsstrukturreform eingeführten Verbandsgemeinde und kommunalen Mitgestaltung. Schwerpunktmäßig werden die unterschiedlichen Organisationsstrukturen und die gesetzlichen Zuständigkeiten der unterschiedlichen kommunalen Organe und Gremien dargestellt.

 

Herausgeber:

KPV Brandenburg Bildungswerk e. V.
Hoher Weg 144, 14542 Werder (Havel)

Autoren:

Klaus-Viktor Kleerbaum
Gregor Bender

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